Fragen und Antworten zur aktuellen Corona-Verordnung

Wenn Sie eine ungeklärte Frage zur Corona-Verordnung haben, zögern Sie bitte nicht, uns zu kontaktieren. Wir werden uns bemühen, sie hier zu beantworten.

Unterricht mit Blasinstrumenten und Gesang

NEU ab 31.05.2021 bei IW 35 – 50: Die Limitierung der Teilnehmer*innenzahl bei Blasinstrumenten/Gesang entfällt.

Frage: Limitierte Teilnehmerzahl (4 Personen): Ist die Lehrkraft bzw. der/die Ensembleleiter/in in die Zählung miteinzubeziehen, wenn diese/r selbst Bläser/in oder Sänger/in ist?
Antwort: Nein, die Lehrkraft wird nicht dazugezählt.

Frage: Dürfen vier Bläser*innen bzw. Sänger*innen gleichzeitig spielen/singen? Sie müssen dazu ja ihre Mund-Nasen-Bedeckung  abnehmen – dies steht im Widerspruch zu §3: "MNB darf nur in der Einzelausbildung abgenommen werden".
Antwort: Ja, gleichzeitiges Spielen/Singen ist erlaubt. Die frühere Regelung, dass nur eine Person die Mund-Nasenbedeckung abnehmen darf, ist ungültig bzw. darf ignoriert werden.

Frage: Können bei gemischten Ensembles bis zu vier Bläser*innen und bis zu vier Sänger*innen gleichzeitig spielen/singen?
Antwort: Nein, das ist nicht möglich. Entweder bis zu 4 Bläser*innen oder bis zu 4 Sänger*innen.


Testungen

Neu ab 31.05.2021 bei IW unter 35: Verpflichtung zum Nachweis eines Negativtests für Schüler*innen und Lehrkräfte entfällt.

Frage: Besteht eine Testpflicht auch für Kinder unter 14 Jahren?
Antwort: Gemäß § 5a Abs. IV entfällt die Pflicht zum Testen bei Kindern bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren.

Frage: Wie oft müssen die Tests durchgeführt werden?
Antwort: Die dem Testnachweis zugrundeliegende Testung darf nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Dabei genügt für Schülerinnen und Schüler, Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Lehrkräfte sowie in der Einrichtung tätige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Nachweis der zweimaligen Durchführung eines Tests pro Woche.

Frage: Sind zu Hause durchgeführte Selbsttests für den Nachweis ausreichend?
Antwort: zu Hause durchgeführte und (von den Eltern) dokumentierte Selbsttests sind zulässig.

Frage: Genügen zur Dokumentation von Testergebnissen von den Eltern unterschriebene Eigenbelege?
Antwort: Die dem Testnachweis zugrundeliegende Testung darf nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Zur Dokumentation sind entsprechende Erklärungen der Eltern mit Datum und Unterschrift ausreichend.

Frage: Wenn Schüler*innen 2x pro Woche über die allgemein bildende Schule getestet werden, reicht es dann, dass der Test älter als 24 Std. alt ist?
Antwort: Im Falle eines negativen Testergebnisses ist dies für die Schule ausreichend. Weiter kann diese Bescheinigung für 24 Stunden überall dort genutzt werden, wo die Landesverordnung einen aktuellen negativen Test verlangt.

Frage: Können Belege/ Testergebnisse, die man als E-Mail nach einem Test in einem Testzentrum/ Teststelle erhält, auch per Handy vorgezeigt werden oder muss ein Ausdruck erfolgen, der dann ggf. in der MS zur Dokumentation verbleibt?
Antwort: Überall dort, wo nach der Verordnung ein negativer Test verlangt wird, gelten die gleichen Regeln: Benötigt wird immer ein schriftlicher oder digitaler Nachweis über einen negativen PCR-Test oder einen negativen Antigen-Schnelltest.

Frage: Müssen Musikschulen die Testergebnisse dokumentieren, d.h. von jeder Lehrkraft einen schriftlichen Nachweis von jedem Unterrichtstag aufbewahren? Und wenn ja, wie lange müssen wir diesen Nachweis aufbewahren?
Antwort: Laut § 14a ist Besuchern der Zutritt zu einer Musikschule nur mit einem negativen Testergebnis möglich. Da die Musikschule im Rahmen ihrer Dokumentationspflicht (gemäß § 5) verpflichtet ist, die Kontaktdaten und Zutrittszeiten einer/eines Besucher*in zu dokumentieren, ist damit auch eine Dokumentation eines Negativtests verbunden. Die Kontaktdaten sind für die Dauer von drei Wochen nach der Erhebung, abweichend hiervon in den Fällen des Satzes 1 Nr. 2 a sowie des § 7 für die Dauer von drei Wochen nach dem vereinbarten Termin, aufzubewahren. Spätestens vier Wochen nach der Erhebung, abweichend hiervon in den Fällen des Satzes 1 Nr. 2 a sowie des § 7 spätestens vier Wochen nach dem vereinbarten Termin, sind die Kontaktdaten zu löschen. Die Verpflichtungen nach den Sätzen 2, 3, 5 und 7 entfallen, wenn die Nutzung einer Anwendungssoftware (z.B. Anwesenheitsliste) zur Verfügung gestellt wird, mittels der Kontaktdaten sowie Erhebungsdatum und -uhrzeit sowie Aufenthaltsdauer erfasst werden können. Verweigert die besuchende oder teilnehmende Person die Kontaktdatenerhebung insbesondere auch im Falle eines positiven Testergebnisses, oder erfüllt sie ihre Pflicht nach Satz 11 nicht, so darf ein Zutritt zu der jeweiligen Einrichtung oder Veranstaltung nicht gewährt werden.

Frage: Musikschulen als Arbeitgeber sind verpflichtet, jeder Lehrkraft einen Selbsttest pro Woche kostenlos zur Verfügung zu stellen. Muss die Lehrkraft den zweiten, der erforderlich ist, selbst zahlen?
Antwort: Den zweiten Test kann die Lehrkraft ggfls. selbst organisieren, indem sie z.B. den kostenlosen Bürger*innen-Test in Anspruch nimmt.

Frage: Müssen sich Musikschullehrkräfte, die nach Ende des regulären Unterrichts am Nachmittag/Abend die Räumlichkeiten von Schulen nutzen, sich jedes Mal vor Betreten des Gebäudes testen lassen?
Antwort: Wenn in der Schule kein Schulbetrieb (einschließlich Ganztag, Konferenzen, Notbetreuung etc.) stattfindet und kein Kontakt zu Schülerinnen und Schülern (ausgenommen sind in diesem Fall die Schülerinnen und Schüler der Musikschule) oder schulischem Personal besteht, gilt diese Testpflicht nicht.

Frage: Muß die Musikschule kostenlose Tests für Schüler*innen anbieten, falls deren "Schultests" älter als 24 h sind?
Antwort: Diese Frage ist nicht eindeutig zu beantworten. Es liegt jedoch in der Verantwortung des Trägers der Musikschule, die Sicherheit im Betrieb zu gewährleisten und dafür Sorge zu tragen, dass alle Akteure im Betrieb durch Tests den größtmöglichen Schutz aller gewährleisten. Eine Verlagerung dieser Verantwortung auf Eltern bzw. Schüler*innen ist mit hoher Wahrscheinlichkeit von den Unterrichtsverträgen nicht abgedeckt.

 


Impfungen

Frage: Können Musikschulen ihren Lehrkräften eine Bescheinigung gemäß Impfpriorisierung 3  ausstellen, wie sie auch die Lehrkräfte der allgemein bildenden Schulen erhalten haben?

Antwort: Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 9 der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes sind „sonstige Personen, bei denen aufgrund ihrer Arbeits- oder Lebensumstände ein deutlich erhöhtes Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht“ impfberechtigt „mit erhöhter Priorität“ (Prioritätsgruppe 3). Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind berechtigt, eine entsprechende Bescheinigung auszustellen. Einen Vordruck gibt es hier: https://www.niedersachsen.de/download/167979