In einem persönlichen Schreiben an den Landesverband niedersächsischer Musikschulen fordert der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler, die niedersächsischen Musikschulen auf, Ihre Präsenzunterrichtsangebote ab sofort einzustellen. Wörtlich heißt es in dem Schreiben: "Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen steigt weiterhin besorgniserregend an. Die bisherigen Maßnahmen reichen nicht aus, um die Pandemie in Niedersachsen wieder unter Kontrolle zu bekommen. Entsprechend des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder vom 13. Dezember 2020 sind daher weitere Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens vom 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 erforderlich. Für die Musikschulen ist in der aktuellen Corona-Verordnung zwar keine allgemeine Schließung verfügt worden. Wir müssen aber gemeinsam dafür sorgen, dass alle verzichtbaren Kontakte in den kommenden Wochen unterbleiben. Es ist ein Zeichen gesellschaftlicher und menschlicher Verantwortung, dafür einen Beitrag zu leisten. Ich bitte deshalb eindringlich darum, den Präsenzunterricht bis zum 10. Januar 2021 einzustellen. Ausnahmen können für bereits begonnene Prüfungsverfahren vorgesehen werden. Onlinekurse können selbstverständlich weiterhin stattfinden. Wenn wir uns an die Regeln halten, werden wir die Krise gemeinsam bewältigen und die Infektionszahlen nachhaltig senken können."

Wie die Medien berichten, haben sich der Bund und die Länder auf einen „harten Lockdown“ ab kommendem Mittwoch (16. Dezember) geeinigt. Einige Bundesländer haben beschlossen, Schulen und Kindertageseinrichtungen zu schließen. In Niedersachsen bleiben allgemein bildende Schulen und Kitas nach den uns vorliegenden Informationen bis Freitag, den 18.12.20 geöffnet, jedoch ist die Präsenzpflicht ausgesetzt. Schülerinnen und Schüler können auf Wunsch ab sofort zu Hause bleiben, sind jedoch gehalten an „Homeschooling-Angeboten“ teilzunehmen.

Nach unserer Auffassung gilt diese Regelung für den gesamten Bildungsbereich, also auch für die Musikschulen. Präsenzunterricht ist zwar noch möglich, sollte jedoch möglichst von Distanzlernangeboten ersetzt werden, damit das dringende Ziel der Kontaktvermeidung erreicht werden kann. Nach Mitteilung des Kultusministeriums bleiben auch Kitas grundsätzlich geöffnet, jedoch werden auch sie aufgefordert, ihren Präsenzbetrieb weitestgehend herunterzufahren. Kultusminister Grant Hendrik Tonne: „Wir appellieren daher deutlich: Wer es einrichten kann, soll seine Kinder bitte zu Hause betreuen und so einen Beitrag zum Herunterfahren des öffentlichen Lebens leisten!“

Wir empfehlen Ihnen, Ihr Unterrichtsangebot entsprechend anzupassen und ggfls. eine individuelle Klärung mit Ihren Schülern bzw. Eltern sowie mit Ihren Kooperationspartnern zu suchen.

Viele Kultureinrichtungen müssen für die Dauer eines Monats ihren Betrieb einstellen bzw. sind für den Publikumsverkehr gesperrt. Von den neuen Kontaktbeschränkungen weitestgehend unberührt bleibt dagegen der Bildungsbereich. Ganz im Gegenteil – es geht gerade auch um die Aufrechterhaltung der Bildungseinrichtungen. Kitas und Schulen bleiben weiterhin geöffnet, in den niedersächsischen Schulen wird weiterhin ein eingeschränkter Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler gefahren. Das Recht auf Bildung ist ein hohes Gut und nur durch gemeinsames Lernen kann der Bildungsauftrag in Schule erfüllt und Chancengleichheit gewahrt werden. Auch die sonstigen Bildungsstätten insbesondere der Erwachsenenbildung, beruflichen Fort-, Aus- und Weiterbildung, Einrichtungen der kulturellen Bildung und Hochschulen bleiben geöffnet.

Angebote der kulturellen Bildung sind  im Umkehrschluss zu den Regelungen des § 10 der VO  weiterhin möglich, da diese nicht in der dort vorgenommenen Aufzählung enthalten sind. Musikschulen können somit ihren Betrieb grundsätzlich aufrecht erhalten.

Vorbehaltlich von Änderungen im Verordnungstext sowie ggfls. abweichenden örtlichen Bestimmungen nachfolgend wichtige Hinweise und Empfehlungen, die sich aus den Bestimmungen der Verordnung ergeben.

1. Der Betrieb von Musikschulen ist unter Beachtung der bisher bereits bekannten Auflagen (Dokumentations-, Hygiene- und Schutzmaßnahmen) weiterhin möglich.
2. Das Abstandsgebot von mindestens 1,5 m zwischen Personen ist unbedingt durchgängig einzuhalten.
3. Eine Ausnahme vom Abstandsgebot besteht lediglich für Gruppen von Kindern im Alter von bis zu 12 Jahren
4. Eine Begrenzung der Teilnehmerzahlen an einem kulturellen Bildungsangebot ergibt sich aus der Verordnung nicht. Die max. Anzahl der Teilnehmer*innen ist begrenzt durch das Abstandsgebot und die Raumgröße.
5. Jede Person über 6 Jahre hat in geschlossenen undöffentlich zugänglichen Räumen zwingend eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) zu tragen. Die Musikschule gilt als öffentlich zugänglicher Raum. Die Verpflichtung zum Tragen einer MNB gilt auch für Lehrende und die Teilnehmende eines Bildungsangebotes der Musikschule.
6. Abweichend davon darf während einer Veranstaltung, an der die anwesenden Personen sitzend teilnehmen, die Mund-Nasen-Bedeckung dann abgenommen werden, soweit und solange die Teilnehmer*innen ihren Sitzplatz eingenommen haben und der Mindestabstand von 1,5 m zur nächsten Person eingehalten wird. Sofern diese Auflagen im Musikunterricht eingehalten werden, kann hier bei den anwesenden Personen auf das Tragen einer MNB verzichtet werden. Dies gilt jedoch ausdrücklich nicht für Unterrichtsangebote unter Beteiligung von Blasinstrumenten oder Gesang. Hier gilt die bereits bekannte Einschränkung, dass jeweils ein/e musikalisch aktive/r Bläser*in bzw. Sänger*in die MNB für die Dauer ihrer Aktivität abnehmen darf. Währenddessen müssen alle anderen anwesenden Personen eine MNB tragen. Das gleichzeitige Singen bzw. Spielen von Blasinstrumenten mehrerer Personen im Unterricht (auch Ensembles, Chor) ist nicht möglich.
7. Veranstaltungen mit sitzendem Publikum sind unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Sofern sie „der Unterhaltung dienen“ sind Veranstaltungen jedoch unzulässig. Dies trifft nach Auffassung des Landesverbandes auf Konzerte und analog auch auf Schülervorspiele zu, sofern diese nicht im Rahmen des Unterrichts oder einer Prüfung erforderlich sind.

Bitte sind Sie sich Ihrer Verantwortung zum Schutz der Bevölkerung vor Ansteckung bewusst, achten Sie auf die Einhaltung der Vorschriften und stimmen Sie gegebenenfalls Ihr Hygienekonzept auf die neuen Regelungen ab. Im Zweifelsfall halten Sie bitte Rücksprache mit den örtlichen Gesundheitsbehörden.

die Bundesregierung hat die angekündigten Finanzhilfen für den Kulturbereich konkretisiert:

• Soloselbständige können für den November 2020 bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes als direkte Hilfe erhalten. Anstelle des Vergleichsmonats 2019 können sie auch den monatlichen Durchschnittsverdienst 2019 als Bezugsrahmen zugrunde legen. Bis zu einer Summe von 5.000 Euro stellen Soloselbständige die Anträge selbst. Bei höheren Summen nimmt ein*e Steuerberater*in die Beantragung vor.
   
• Betriebe, die von behördlichen Schließungen betroffen sind, werden mit Überbrückungshilfen in Höhe von 75 Prozent ihres Umsatzes aus November 2019 unterstützt.
   
• Als indirekt Betroffene gelten Betriebe und Soloselbständige, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihres Umsatzes in Zusammenarbeit mit den direkt betroffenen Betrieben erwirtschaften. Auch ihnen können 75 Prozent ihres Umsatzes aus November 2019 erstattet werden.
   

Detailfragen werden derzeit noch im Finanz- sowie Wirtschaftsministerium geklärt. Anträge für die Überbrückungshilfe können ab sofort gestellt werden. Im Folgenden finden Sie hilfreiche Links:

> Pressemitteilung der Bundesregierung zum Nachlesen

> Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, Selbständige und gemeinnützige Organisationen (Bundesministerium der Finanzen)

> NEUSTART KULTUR (Rettungspaket für den Kultur- und Medienbereich)